Allgemeine Geschäftsbedingungen

TRAPP DESIGN vertreten durch Günter Trapp Weseler Str. 52, 45478 Mülheim an der Ruhr, Germany Tel. 0208 - 58 299 85

Geltung meiner Geschäftsbedingungen und Schriftform

Alle Aufträge werden zu den nachfolgenden Geschäftsbedingungen ausgeführt. Abweichende Bedingungen des Kunden, die wir nicht ausdrücklich schriftlich anerkennen, sind für uns unverbindlich, auch wenn wir Ihnen nicht ausdrücklich widersprechen. In der Erbringung der Leistung oder im Empfang der Gegenleistung ist keine stillschweigende Billigung zu sehen.

Zur Wahrung der Schriftform genügt eine Übermittlung in Briefform, E-Mail, PDF oder Telefax.

Sorgfalts- und Verschwiegenheitspflicht

Wir verpflichten uns und unsere Kunden, alle Geschäftsgeheimnisse mit der Sorgfalt ordentlicher Kaufleute zu wahren und alle Informationen und Unterlagen vertraulich zu behandeln. Diese Sorgfalts- und Verschwiegenheitspflicht besteht über das Vertragsende hinaus und gilt auch, wenn eine Zusammenarbeit nicht zustande kommt.

Nutzungsrechte

Unsere Gestaltungsarbeiten stellen unabhängig von einer bestimmten Gestaltungshöhe und unbeschadet der Inanspruchnahme sonstiger Leistungen Urheberwerke dar. Durch Vorschläge oder fördernde Maßnahmen des Kunden oder Dritter wird kein Miturheberrecht begründet. Das Recht zur Nutzung der dem Urheber vorbehaltenen Verwertungsrechte räumen wir unseren Kunden vorbehaltlich einer vollständigen Leistung des Rechnungsbetrages in Form eines einfachen Nutzungsrechts ein. Ein Nutzungsrecht wird nur für den vereinbarten Zweck im vereinbarten Umfang und für die vereinbarte Dauer eingeräumt. Soweit hierüber keine ausdrückliche Vereinbarung getroffen wurde, ergeben sich Umfang und Dauer aus dem bei der Auftragserteilung vom Kunden objektiv erkennbar gemachten Zweck. Rechte an Zwischenerzeugnissen und Entwürfen, insbesondere an Daten, Lithos, Ausdrucken, Proofs oder Andrucken, werden nicht übertragen. Sie bleiben, auch wenn sie gesondert berechnet werden, unser Eigentum und werden nicht herausgegeben. Jede Art von Nachahmung, Bearbeitung (einschließlich Änderungen der Urheberbezeichnung), Wiederholungsnutzung oder Mehrfachnutzung bedarf unserer Einwilligung und ist honorarpflichtig. Von uns geschaffene Software darf nicht dekompiliert, rückassembliert oder auf sonstige Weise in allgemein lesbare Form umgewandelt werden.

Präsentation

Zehn Prozent der im Angebot angegebenen Summe, mindestens jedoch Euro 200,00, erheben wir als Umlage für die Präsentation und werden zusätzlich an unsere Kunden weiterberechnet.

Drucksachen

Preisangebote für Drucksachen und Weiterverarbeitung gelten maximal 6 Wochen und unter Vorbehalt, dass die zugrunde liegenden Auftragsdaten unverändert bleiben, und gelten immer zuzüglich der geltenden Mehrwertsteuer. Wenn wir für unsere Kunden Drucksachen gestalten, schulden wir grundsätzlich reingezeichnete Daten in PDF/X-3-Format (ECI). Ist eine Lieferung fertiger Drucksachen vereinbart, lassen wir als korrekturfähiges Zwischenerzeugnis zur Druckreifeerklärung durch den Kunden ein Proof oder einen Andruck herstellen. Die Kosten hierfür werden gesondert berechnet. Durch unterschiedliche Proofverfahren bedingte Farbabweichungen werden vom Kunden in Kauf genommen. Abweichung unterschiedlicher Farbräume stellen den Stand der Technik dar.

Druckkosten übernehmen wir generell nicht. Wir vermitteln grundsätzlich nur Leistungen. Rechungsadresse für Drucksachen ist generell Kundenadresse.

Produktionsüberwachung

Die Produktionsüberwachung erfolgt nur aufgrund besonderer Vereinbarungen. Bei der Übernahme der Drucküberwachung sind wir berechtigt, nach eigenem Ermessen die notwendigen Entscheidungen zu treffen und entsprechende Anweisungen zu geben.

Internetpräsenz und E-Commerce

Bei der Realisation einer Internetpräsenz gestalten wir für den vom Kunden gewünschten Browsertyp (Generation). Farbabweichungen und Darstellungsunterschiede stellen den Stand der Technik dar. Für fehlende oder falsch Hyperlinks, Images oder Angaben haften wir grundsätzlich nicht. Für den Inhalt in Text, Bild und Ton ist der Kunde verantwortlich. Für Ausfälle durch Software oder Hardware haften wir grundsätzlich nicht. Beanstandung und Wiedergutmachung, die wir gegen Dritte geltend machen können, können wir als Entschädigung weitergeben.

Preise und Zahlungsbedingungen

Die angebotenen Preise gelten zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer und unter dem Vorbehalt, dass die zugrunde liegenden Auftragsdaten unverändert bleiben. Ist kein schriftliches Angebot erfolgt, rechnen wir auf Basis der Tarifverträge für Designleistungen SDST/AGD Stufe I ab. Die Rechnungen erfolgen nach den Leistungshasen: „Konzeption, Präsentation, Gestaltung, Reinzeichnung, Abnahme“. Für eilige Arbeiten, die auf Kundenwunsch außerhalb unserer Geschäftszeiten durchgeführt werden, berechnen wir einen Zuschlag von 20 % auf die jeweilige Rechnungsposition. Vorschläge unserer Kunden oder Dritter haben keinen Einfluss auf die Abrechnung. Ruht die Auftragsdurchführung durch Kundenverschulden oder auf Kundenwunsch hin, werden die dadurch entstehenden Mehrkosten, insbesondere die Kosten für eine Wiederaufnahme der Arbeiten, zusätzlich berechnet. Änderungen von Arbeiten nach erfolgter Abnahme oder die Schaffung und Vorlage von weiteren Arbeiten werden als neue Aufträge behandelt. Abzüge vom Rechnungsbetrag sind nur zulässig, wenn der Kunde wirksam zurücktritt und die bereits durch uns erbrachten Leistungen wertlos sind. Die Beweislast für die Wertlosigkeit trägt der Kunde.

Organisation

Alle anfallenden Fremdkosten (z.B. Kosten für Andruck & Proof, Programmierung, Server, Schaltungs- oder Kurierkosten) werden zuzüglich 17,65 % Service Fee (Gebühr für technisches Know-how, Auftragsbeschreibung, Ausschreibung, Angebotsauswertung, Auftragserteilung- und Überwachung, Termin- und Qualitätskontrolle, Organisationskosten wie Telefon, Fax und Postporti) an meine Kunden weiterberechnet. Sie finden die Kosten unter der Position Organisation.

Archivierung

Wir archivieren die Final-Release-Daten (also die vom Kunden freigegebenen Daten auf dem Stand des Abnahmezeitpunktes oder ersatzweise der Online-Stellung) die zum Druck freigegebenen Dateien, Proofs und Andrucke ein Jahr ab Abnahmezeitpunkt oder ersatzweise ab Zeitpunkt der Online-Stellung für unsere Kunden. Dafür erheben wir eine Gebühr von 1 % des Auftragsvolumens ohne gesetzliche Mehrwertsteuer. Für Datenverluste oder Datenveränderungen infolge eines mangelhaften Datenträgers übernehmen wir keine Haftung. Wir treten aber zum Ausgleich im Voraus alle Ansprüche, die uns in diesem Zusammenhang gegenüber dem Verkäufer oder Hersteller des verwendeten, mangelhaften Datenträgers zustehen, an den Kunden ab.

Kundenseitig gestellte Materialien

Wir gehen davon aus, dass uns Kunden für die Ausführung ihrer Aufträge nur solche Materialien (Dias, Fotos, Software/Datenmaterial, Informationen und sonstige Unterlagen und Vorlagen) zur Verfügung stellen, zu deren Überlassung sie auch berechtigt sind. Werden durch die Ausführung Rechte Dritter verletzt, haftet der Kunde allein und stellt uns von allen Ansprüchen Dritter frei.

Materialien werden von uns während der Auftragsdurchführung pfleglich behandelt. Wir senden sie, wenn der Kunde nicht ausdrücklich eine andere Versandart wünscht, mit der Post zurück. Bei Verlust oder Beschädigung haften wir nur, wenn Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit nachgewiesen werden kann. Bei Verlust oder Beschädigung von Originalen haften wir im übrigen nur, wenn uns der Kunde vorher ausdrücklich schriftlich auf das Schadensrisiko hingewiesen hat.

Vereinbarte Fristen und Termine

Fristen und Termine sind nur bei schriftlicher Vereinbarung verbindlich. Höhere Gewalt, Streiks, Aussperrung und unverschuldetes Unvermögen (insbesondere Ausfall der EDV-Anlage, Stromausfall und Geräteschaden) verlängern vereinbarte Fristen um die Dauer der Behinderung. Verspätungen des Kunden bei der Durchführung von Korrekturen oder (Teil-)Abnahmen oder der Lieferung von Materialien, die für die Durchführung des Auftrages vom Kunden gestellt werden, hemmen den Fristenlauf. Schadensersatzansprüche bei Lieferverzug oder Unmöglichkeit erkennen wir nur dann an, wenn der Kunde bei Auftragserteilung ausdrücklich schriftlich auf das Schadensrisiko hingewiesen hat.

Beanstandungen

Für Kunden, die Kaufleute sind, gilt § 377 HGB über die Mängel- und Rügepflicht uneingeschränkt. In allen anderen Fällen ist bei erkennbaren Mängeln, Falschlieferung oder Mehr- oder Minderlieferung eine schriftliche Rüge nur innerhalb einer Woche zulässig. Mehr- oder Minderlieferungen von 10 %, die nach den Geschäftsbedingungen der Fremdproduzenten/Dienstleister zulässig sind, können nicht beanstandet werden.

Belegexemplare

Die Kunden überlassen uns unentgeltlich ausreichend unbeschädigte und ungefaltete Belegexemplare zur Eigenwerbung. Bei Internetproduktionen erhalten wir das Recht, einen Hyperlink von unserer Internetpräsenz auf die von uns gestaltete Internetpräsenz zu setzen. Wird die Internetpräsenz von unserem Server gehostet, erhalten wir das Recht, sie mit meinem Logo und einem Hyperlink zu referenzieren.

Haftung

Wir haften grundsätzlich nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit und nur bis zur Deckungshöhe von Euro 1.000,. Für Schäden, die durch eine Inkompatibilität zwischen dem Kunden übergebener Software und dessen sonstiger Software und/oder Hardware entstehen, für die Schutzfähigkeit und die wettbewerbs und zeichenrechtliche Zulässigkeit meiner Gestaltungsarbeiten und für die Leistungen Dritter übernehmen wir keine Haftung. Die Verantwortung für die Richtigkeit von Bild und Text übernimmt der Kunde mit Abnahme.

Anzuwendendes Recht, Erfüllungsort und Gerichtsstand

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Erfüllungsort (Leistungsort) ist Mülheim an der Ruhr. Gerichtsstand für sämtliche Klagen von und gegen uns ist, soweit dies im Rahmen der jeweils geltenden gesetzlichen Bestimmungen möglich ist, unser Geschäftssitz. Soweit der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in der Bundesrepublik Deutschland hat, gilt als Gerichtsstand unser Geschäftsitz.

Stand: Januar 2004